ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN (ANB)

für die Nutzung der Plattform „Willi“

der Krone Multimedia GmbH & Co. KG („KMM“)

FN 189730s, Handelsgericht Wien

mit dem Sitz in Wien und der Geschäftsanschrift in

1190 Wien, Muthgasse 2

Fax-Nr. +43 (0)5 7060 23532 E-Mail: office@krone.at

UID-Nr. ATU49597501

Mitglied der Wirtschaftskammer Wien

(Link zur Gewerbeordnung: http://ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10007517)

 

 

1.  Geltungsbereich

Sämtliche Angebote, Leistungen, Services oder Lieferungen, welcher Art auch immer, die die Krone Multimedia GmbH & Co. KG („KMM“) über ihre Online-Plattform und Apps „Willi“ (im Folgenden gemeinsam kurz: Plattform) erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grund

in der jeweils gültigen Fassung. Mit dem Download der App auf seinem Gerät oder der Nutzung der Plattform bzw. der Ermöglichung des Downloads oder der Nutzung durch den Erziehungsberechtigten akzeptiert der Nutzer bzw. dessen Erziehungsberechtigter diese ANB. Auf mögliche zukünftige Änderungen der ANB wird der Nutzer ausdrücklich hingewiesen. Mit der weiteren Nutzung der Services der Plattform akzeptiert der Nutzer auch die Änderungen der vorliegenden ANB.

 

2. Vertragspartner

Für die Plattform/Apps verantwortlich ist die Krone Multimedia GmbH & Co. KG, FN 189730s, mit dem Sitz in Wien und der Geschäftsanschrift in 1190 Wien, Muthgasse 2. Der Vertrieb der Apps erfolgt über den jeweiligen Online-Store (insbesondere iTunes bzw. Google Play). Der Nutzung des Online-Stores liegen eigene Geschäftsbedingungen zugrunde, auf die KMM keinen Einfluss hat. Ausdrücklich weist KMM darauf hin, dass APPLE Inc. die Promotion nicht unterstützt oder in sonstiger Weise mit ihr verbunden ist.

 

Einzelne Wettbewerbe oder Gewinnspiele wickelt die KMM als Dienstleister oder Kooperationspartner von (Werbe-)Kunden ab. Der jeweilige Kunde wird in den gesondert zu akzeptierenden Teilnahmebedingungen als „Veranstalter“ ausgewiesen.

 

3. Services

KMM stellt seinen Nutzern mit der Plattform eine Möglichkeit zur Verfügung,

teilzunehmen und zu diesem Zweck Lichtbilder, Texte, Grafiken, Videos etc. („Content“) einzusenden.

 

4. Download der App

KMM bietet dem Nutzern über die Online-Stores auch Apps, sohin eine Software, zum Download auf sein Endgerät an. Die Bedingungen zum Download der App werden am Bildschirm des Endgerätes ausgewiesen. Die App kann erforderlich sein, um die Services von KMM nutzen zu können. Der Nutzer erwirbt das nicht ausschließliche, jedoch zeitlich und örtlich unbeschränkte Recht, eine Kopie der App für seine eigenen Zwecke auf seinem Endgerät zu speichern. Updates der App hat der Nutzer ausdrücklich zuzustimmen; diese Zustimmung kann auch im Vorhinein erteilt werden. Die App steht in ihrer Gesamtheit und in ihren Teilen im Eigentum von KMM und ist urheberrechtlich geschützt.

 

5. Vertragsabschluss für Services  

Mit dem Download kommt der Nutzungsvertrag zwischen der KMM und dem Nutzer zustande.

 

KMM ist berechtigt, das Angebot des Nutzers zur Freischaltung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

 

6. Unentgeltlichkeit

Der Download und die Nutzung der Dienste der App sind kostenfrei.

 

Aus der kostenlosen Bereitstellung der Dienste ist kein Rechtsanspruch für die Zukunft ableitbar. KMM behält sich vor, einen derartigen kostenlosen Bezug jederzeit zu widerrufen.

 

7. Rücktritts- bzw. Kündigungsrecht

Der Nutzer kann durch Löschung der App auf seinem Endgerät oder Löschung seines Accounts jederzeit von dem Nutzungsvertrag mit KMM zurücktreten. Allfällige zuvor eingeräumte Nutzungsrechte an dem eingestellten Content bleiben von diesem Rücktritts- bzw. Kündigungsrecht unberührt. 

 

KMM behält sich vor, das unentgeltliche Service (teilweise) einzuschränken, ganz abzustellen oder entgeltlich zu stellen.  

 

8. Laufzeit

Das Nutzungsverhältnis wird auf unbestimmte Dauer abgeschlossen.

 

 

 

9. Verfügbarkeit

KMM erbringt sämtliche Services jeweils nach Maßgabe der bestehenden technischen, wirtschaftlichen, betrieblichen und organisatorischen Möglichkeiten. KMM leistet daher nicht für allfällige Unterbrechungen, Störungen, Verspätungen, Löschungen, Fehlübertragungen oder einen Speicherausfall in Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Services oder der Kommunikation mit dem Nutzer Gewähr.

 

Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die von KMM angebotenen Services auch unter Einbeziehung dritter Netzbetreiber angeboten werden. Die Verfügbarkeit der Dienste ist deshalb von der technischen Bereitstellung fremder Dienste abhängig, auf die KMM keinen Einfluss hat.

 

KMM übernimmt keine Verpflichtung, die angebotenen Services unterbrechungsfrei und jederzeit online abrufbar zu halten. KMM ist berechtigt, die Dienste aus internen Gründen, etwa zu Wartungszwecken, für eine angemessene Zeit zu unterbrechen. Der Nutzer kann daraus keine Ansprüche ableiten, KMM wird im Gegenzug auf eine schnelle Störungsbeseitigung hinwirken.

 

Der Nutzer ist zur Inanspruchnahme der Dienste jeweils auf eigene Gefahr und Kosten berechtigt und verpflichtet, hierbei nur geeignete technische Vorrichtungen einzusetzen.

 

10. Gewährleistung

KMM leistet ausschließlich für entgeltliche Nutzungen Gewähr nach den Bestimmungen der §§ 922 ff ABGB.

 

11. Haftung

Die Haftung von KMM und des Veranstalters sowie die der Organe, Angestellten, Auftragnehmer oder sonstigen Erfüllungsgehilfen („Leute“) von KMM und dem Veranstalter ist dem Grunde nach auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt; die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Personenschäden und Schäden an Sachen, die KMM oder der Veranstalter zur Bearbeitung übernommen hat. Soweit die Haftung von KMM oder des Veranstalters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer „Leute“.

 

12. Links

Soweit KMM mit Links den Zugang zu Online-Services dritter Personen ermöglicht, ist KMM für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. KMM macht sich die verlinkten Inhalte nicht zu Eigen. Soferne Inhalte nach Ansicht des Nutzern dessen Rechte verletzen, dies bitte melden an office@krone.at.

 

 

 

13. Gewinnspiele

Veranstaltet KMM oder ein Kooperationspartner von KMM über die Plattform ein Gewinnspiel, so gelten nachstehende Gewinnspielbedingungen:

 

Teilnahmeberechtigt sind natürliche Personen mit dem Wohnsitz im Inland (zusätzliche regionale Beschränkungen werden gesondert angeführt). Mitarbeiter von KMM, verbundenen Unternehmen und der beim Gewinnspiel kooperierenden Unternehmen sind nicht teilnahmeberechtigt. KMM behält sich das Recht vor, Teilnehmer von der Verlosung auszuschließen, die die Verlosung unlauter (insbesondere durch Mehrfachteilnahmen) beeinflussen oder das versuchen. Die Gewinner werden nach Abschluss des Gewinnspieles ermittelt und per E-Mail, postalisch oder telefonisch benachrichtigt. Eine Barabgeltung des Gewinns und der Rechtsweg sind ausgeschlossen; beim Gewinner personenbezogen anfallende Steuern, Abgaben, Gebühren und Folgekosten trägt dieser selbst. Die Teilnehmer stimmen für den Fall des Gewinnes der Veröffentlichung ihres Namens und allenfalls ihres Lichtbildes zu.

 

14. Eingestellter Content   
KMM kann den Nutzern über die Plattform die Möglichkeit einräumen, Content  („Content“) einzustellen und damit in einem interessierten Forum zu veröffentlichen. Für den Content ist der jeweilige Nutzer selbst verantwortlich. In Bezug auf diesen Content kommt dem KMM dabei die Rolle eines rein technischen Verbreiters/Hosts zu, der auf den verbreiteten Content der Nutzer keinen Einfluss nimmt und diese auch nicht beaufsichtigt. Eine Verantwortlichkeit von KMM kann gemäß § 16 Abs 1 ECG erst dann eintreten, wenn KMM von einem rechtswidrigen Content Kenntnis hat und diesen nicht unverzüglich nach Kenntniserlangung entfernt/sperrt. Soferne Content nach Ansicht des Nutzers Rechte oder Gesetze verletzen, dies bitte melden an office@krone.at.

 

Der Nutzer räumt KMM für die Dauer der jeweils geltenden gesetzlichen Schutzfrist an dem von ihm eingestellten Content ein geographisch und sachlich unbeschränktes, übertragbares, nicht-exklusives Verwertungs-, Nutzungs-und Bearbeitungsrecht, insbesondere zu Zwecken der Abrufbarhaltung, Veröffentlichung und Verbreitung über die App, die Online-Plattformen von KMM und zur Verwertung in der Printausgabe der „Kronen-Zeitung“, ein. Die Rechte umfassen insbesondere auch die Verwertung des Contents zur Bewerbung der Plattform, von Produkten und Dienstleistungen von KMM und der „Kronen-Zeitung“ und zu Berichterstattungszwecken.

 

KMM ist nicht verpflichtet, die Inhalte abrufbar zu halten. KMM kann den Content des Nutzers jederzeit zurückweisen, an einem anderen Ort veröffentlichen, kürzen oder löschen.

 

Der Nutzer sagt KMM ausdrücklich zu, keinen Content einzustellen, dessen Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendes Recht verstößt oder Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte des Fotografen und Persönlichkeitsrechte des Abgebildeten) verletzt und ihm die Nutzungsrechte zur nicht bloß vorübergehenden Vervielfältigung, Verbreitung und Abrufbarhaltung zustehen.  Ausdrücklich untersagt ist die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Contents.

 

Behauptet ein Dritter, durch den Inhalt in seinen Rechten verletzt worden zu sein, so ist KMM berechtigt, die über den Nutzer gespeicherten Kontaktdaten bekannt zu geben.

 

15. Datenschutz

15.1. Download: Der Download der Apps erfolgt über einen Online-Store, für den eine Registrierung erforderlich ist. Dort gelten die Datenschutzbestimmungen des Online-Stores, auf die KMM keinen Einfluss hat.

15.2. Laufende Nutzung: Bei der Nutzung der Plattform verarbeitet KMM folgende Daten: Weblog (inklusive IP-Adresse, Zeit der Nutzung), Daten zum verwendeten Gerät und zum Browser.

15.3 Registrierung: Bei der erstmaligen Verwendung der Plattform wird der Nutzer zu seinen persönlichen Verhältnissen befragt und hat er dort die Möglichkeit, die für die Kommunikation zwischen KMM und dem Kunden sowie die zur sinnvollen Nutzung der Plattform erforderlichen Daten einzugeben. Es sind dies insbesondere: Vorname(n), Familienname, Anschrift(en), Telefonnummer(n), Telefaxnummer(n), E-Mail-Adresse(n), Geburtsdatum, Geschlecht, akademischer Grad. Im Rahmen der laufenden Nutzung der Plattform können sodann weitere Daten eingegebene werden, wie beispielsweise auch das Lichtbild des Nutzers etc.

15.4. Speicherung: Bei einer bestehenden Internetverbindung werden die oben unter Punkt 15.1 bis 15.3. genannten Daten an KMM übermittelt und von KMM zu Zwecken der Bereitstellung der Services sowie zu Sicherungs- und Speicherungszwecken verarbeitet.

15.5 Zustimmung: Der Nutzer stimmt ausdrücklich zu, dass KMM seine oben näher bezeichneten personenbezogenen Daten zum Zwecke der Bereitstellung des Zuganges zu den Plattformen, zur Analyse des Nutzungsverhaltens, für die Zusendung von Werbeinhalten und für sonstige Marketingmaßnahmen für eigene und fremde Zwecke der Werbekunden und im Rahmen der bestehenden Gewerbeberechtigung des Verlages „Adressverlag und Direktmarketing“ zur Vorbereitung und Durchführung von Marketingaktionen Dritter („Marketingzwecke“) verarbeitet und zu diesem Zweck auch verwendet.

15.6. Widerruf: Ausdrücklich weist KMM den Nutzern darauf hin, dass die datenschutzrechtliche Zustimmungserklärung jederzeit widerrufen werden kann: Krone Multimedia GmbH & Co. KG („KMM“), Muthgasse 2, 1190 Wien, Fax-Nr. +43 (0)5 7060 23532 E-Mail: office@krone.at.

15.6 Folgen des Widerrufs: Der Widerruf bewirkt die Unzulässigkeit der weiteren Verwendung der Daten. Zur Vermeidung von Missverständnissen weist KMM den Nutzern aber darauf hin, dass in diesem Fall KMM berechtigt bleibt, über die Daten noch so weit zu verfügen, als sie zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen noch erforderlich sind (§ 8 Abs 3 Z 4 DSG 2000).

15.7 Verwendung von Facebook Social Plugins: Die Plattform von KMM verwendet Social Plugins ("Plugins") des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird ("Facebook"). Die Plugins sind mit einem Facebook Logo oder dem Zusatz "Facebook Social Plugin" gekennzeichnet. Wenn der Nutzer die Dienste nutzt, baut die Plattform eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an die Plattform übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass der Nutzer die Plattform aufgerufen hat. Ist der Nutzer bei Facebook eingeloggt kann Facebook den Besuch seinem Facebook-Konto zuordnen. Wenn der Nutzer mit den Plugins interagiert, zum Beispiel den "Gefällt mir" Button betätigen oder einen Kommentar abgibt, wird die entsprechende Information von seiner Plattform direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie seiner diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre kann der Nutzer den Datenschutzhinweisen von Facebook entnehmen.

15.8 Verwendung des Facebook-Logins: Soferne sich der Nutzer über seinen bestehenden facebook-Account registriert oder einloggt, übermittelt die Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA, an KMM folgende Daten des Kunden: sein E-Mail-Adresse, Geburtsdatum, Name, Geschlecht, Bildnis, Facebook-User-Name, Facebook-ID, Spracheinstellungen, Zeitzone, Link zur facebook-Seite.

15.9 Google Analytics mit der Erweiterung "anonymize IP": Die Plattform von KMM nutzt das Webanalysetool Google Analytics, Dienstleistungen der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“). Um Google Analytics datenschutzkonform einsetzen zu können, hat das KMM zusätzliche Einstellungen vorgenommen, wonach Google Analytics den letzten Teil der IP-Adressen der Plattform löscht („anonymize IP“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“. Das sind Textdateien, die auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Plattform ermöglichen. Die unter Einsatz der Cookies erzeugten Informationen werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Die IP Adresse wird bereits zuvor um die letzten drei Stellen gekürzt (anonymize IP), eine eindeutige Zuordnung der IP Adresse ist Google somit alleine aufgrund der übermittelten IP nicht möglich. Google beachtet die Datenschutzbestimmungen des "US-Safe-Harbor"-Abkommens und ist beim "Safe Harbor"-Programm des US-Handelsministeriums registriert. Google wird die durch die Cookies erzeugten Informationen benutzen, um die Nutzung der Plattform durch den Nutzer auszuwerten, um Reports über die Aktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Nutzung der Plattform und der Internetnutzung verbundenen Dienstleistungen zu erbringen. Drittanbieter, einschließlich Google, schalten Anzeigen auf Websites im Internet und verwenden dafür gespeicherte Cookies auf Grundlage vorheriger Besuche auf dieser Plattform. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Die vom Browser des Nutzers übermittelte anonymisierte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Durch die Nutzung dieser Plattform erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Der Nutzer kann die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung seiner Browser-Software und darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf die Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. der IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem er das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterlädt und installiert: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de .Nähere Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz findet der Nutzer unter http://www.google.com/analytics/terms/de.html  bzw unter https://www.google.com/policies/privacy/partners/.

15.10 Google+: Die Plattform von KMM nutzt den sozialen Google-Dienst wie die +1 Schaltfläche, Dienstleistungen der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“). Damit soll es dem Nutzer leicht gemacht werden, Freunden einfach Empfehlungen zu geben. Bei einigen der Inhalte, denen der Nutzer „+1“ gibt, sind in Anzeigen möglicherweise sein Name und sein Profilfoto sichtbar. Der Nutzer kann selbst einstellen, ob er das will. Der Nutzer kann auch auf dem +1-Tab in seinem Google+ Profil alle Seiten einsehen und verwalten, denen er +1 gegeben hat. Weitere Informationen erhält der Nutzer unter https://support.google.com/plus/answer/1047397?p=sign_up_about_plusones&rd=2&hl=de . Google+ verwendet sog. „Cookies“. Im Übrigen gelten die obigen Ausführungen zu Punkt 15.9. Durch die Nutzung dieser Plattform erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

15.11 Verwendung von Google Maps: Die Plattform/App von KMM benutzt Google Maps zur Darstellung von Karten und zur Erstellung von Anfahrtsplänen. Google Maps wird von Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA betrieben. Wenn der Nutzer die Plattform nutzt, baut diese eine direkte Verbindung mit den Servern von Google auf. Google erhält damit gerätespezifische Daten, Standortdaten, IP-Adresse (Log-files), Informationen über Cookies. Durch die Nutzung der Plattform erklärt sich der Nutzer mit der Übermittlung, Erfassung, Bearbeitung sowie der Nutzung der automatisch erhobenen Daten durch Google einverstanden. Im Übrigen gelten die Ausführungen unter Punkt 15.9. analog.

15.12 Twitter: Die Plattform/App von KMM nutzt das Plug-in „Twitter Tweet This Button“. Dieses Plug-in wird durch die Twitter Inc., 795 Folsom Street, Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA, angeboten. Benutzt der Nutzer Twitter, so werden über die Funktion „Re-Tweet“ die vom Nutzer besuchten Websites mit dem Twitter-Account des Nutzers verlinkt und damit dritten Nutzern bekannt gegeben. Weitere Informationen erhält der Nutzer unter  http://twitter.com/privacy . Unter folgendem Link kann der Nutzer seine Datenschutzeinstellungen ändern:http://twitter.com/account/settings . Durch die Nutzung dieser Plattform erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Twitter in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

15.13 Pinterest: Die Plattform/App nutzt den „Pin-it“-Button des Internetdienstes „Pinterest“. Dieser Plug-in wird von der Pinterest Inc.. 635 High Street, Palo Alto, CA 94301, USA, bereitgestellt. Wenn der Nutzer Pinterest benutzt, Websites besucht oder eine App benutzt, die Pinterest-Funktionen (wie beispielsweise den „Pin-it“-Button) aufweisen, erhält Pinterest automatisch Protokolldaten, wie beispielsweise die IP-Adresse, die Adresse der besuchten Website, Art und Einstellungen des Browsers, Datum und Zeitpunkt des Aufrufs, die Verwendungsweise des Nutzers, Informationen zum verwendeten Gerät des Nutzers und Informationen über sogenannte Cookies. Pinterest setzt auch selbst sogenannte Cookies. Die Daten werden von Pinterest dazu verwendet, um dem Nutzer passende Pins und Pinwände vorzuschlagen und personalisierte Werbung zu zeigen. Nähere Informationen erhält der Nutzer unter http://about.pinterest.com/de/privacy-policy . Durch die Nutzung dieser Plattform erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Pinterest in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

15.14 Chartbeat: Die Plattform nutzt Chartbeat, ein Echtzeit-Webanalysetool der Chartbeat Inc., 826 Broadway, 6th Floor, New York, NY 10003, USA, das das Nutzungsverhalten der Nutzer in Echtzeit erhebt. An Chartbeat werden Daten dabei nur anonymisiert übermittelt.

 

16. Sonstiges

16.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte sich in dem Vertrag eine Lücke befinden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.

16.2 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für ein Abgehen von dem Schriftformerfordernis. Erklärungen per E-Mail, Telefax oder über die Abfragemaske entsprechen der Schriftform.

16.3 Soweit in diesem Vertrag auf natürliche Personen bezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise. Bei der Anwendung der Bezeichnung auf bestimmte natürliche Personen ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden.

 

17. Anwendbares Recht/Gerichtsstand/Erfüllungsort

17.1 Auf dieses Vertragsverhältnis findet materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen Anwendung.

17.2 Als Gerichtstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird das für 1190 Wien örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart. Ist der Partner Konsument, gilt dieser Gerichtstand nur dann als vereinbart, wenn er in diesem Gerichtssprengel seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat oder wenn er im Ausland wohnt.

17.3 Es wird aber jedenfalls ein Gerichtsstand in Österreich vereinbart.

17.4 Der Erfüllungsort für die vertragsgegenständlichen Leistungen ist in 1190 Wien.